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BUNDLAND Artikel 13.02.2014 In­for­ma­tio­nen zur LÜ­KEX

Um das effiziente Zusammenwirken der Krisenstäbe des Bundes und der Länder zu üben, werden seit dem Jahr 2004 ressort- und länderübergreifende Krisenmanagementübungen (Exercise) (LÜKEX) und Planbesprechungen der Interministeriellen Koordinierungsgruppe durchgeführt.

Bund und Länder haben vereinbart, die Übungsserie LÜKEX in einem zweijährigen Rhythmus zu wechselnden, aktuellen Themen durchzuführen. LÜKEX-Übungen tragen dazu bei, dass sich Bund und Länder auf (außergewöhnliche) Krisen- und Bedrohungslagen vorbereiten sowie bestehende Pläne und Bewältigungskonzepte in realitätsnahen Übungen auf die Probe stellen können. Damit leistet LÜKEX im Bereich des Bevölkerungsschutzes einen wichtigen Beitrag zur nationalen Krisenvorsorge. Durch eine systematische Krisenvorbereitung soll in einem tatsächlichen Krisenfall der bestmögliche Schutz für die Bevölkerung gewährleistet werden.

Die LÜKEX-Übungen werden federführend durch das Bundesministerium des Inneren (BMI) durchgeführt. Zur Vorbereitung, Durchführung und Auswertung einer Übung wird eine behördenübergreifende Projektgruppe im Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) eingerichtet. LÜKEX-Übungen sind so genannte strategische Krisenmanagementübungen, d.h. sie beüben die obersten Krisenstäbe und Krisenmanagementstrukturen auf Bundes- und Landesebene. In einen LÜKEX-Zyklus sind unter anderem, je nach Übungsschwerpunkt, die entsprechenden Bundesressorts mit ihren nachgeordneten Fachbehörden sowie mehrere Länder – in unterschiedlicher Beteiligungstiefe – mit ihren Behörden als Übungsbeteiligte eingebunden, ebenso wie deren Oberbehörden, etwa Polizeien. Außerdem ist auch die Bundeswehr regelmäßig an der Übung beteiligt. Erfolgreich und nachhaltig kann Krisenmanagement nur sein, wenn staatliche und private Akteure in einem Netzwerk zusammenarbeiten und kooperieren. Grundlage ist ein fachlicher Abstimmungsprozess zwischen Bund, Ländern, Wirtschaft, Wissenschaft und weiteren Kooperationspartnern. Deshalb sind an LÜKEX-Übungen nicht nur staatliche Akteure beteiligt, sondern auch Unternehmen der so genannten Kritischen Infrastrukturen (KRITIS) sowie Verbände und Vereinigungen. Während der tatsächlichen Durchführung, die meist an zwei aufeinanderfolgenden Tagen im November stattfindet, sind regelmäßig 2000 bis 3000 Personen in die Übung eingebunden.

Da durch LÜKEX vor allem länder- und ressortübergreifende Abstimmungsprozesse geübt und überprüft werden sollen, werden fiktive Szenarien erarbeitet, die eine Krise von nationalem Ausmaß erzeugen. Die Übungsszenarien sind daher stets so angelegt, dass mehrere Länder oder die Bundesrepublik in ihrer Gesamtheit betroffen sind und Staat, Gesellschaft und Wirtschaft in eine sich zuspitzende Krisensituation geraten. So werden für die Übung fiktive Krisenlagen erzeugt, die stete Abstimmungsprozesse zwischen den verschiedenen betroffenen Ebenen erfordern – zwischen Bund und Ländern ebenso wie zwischen staatlichen und privaten Akteuren. Das bietet den Beteiligten die Gelegenheit, bereits etablierte beziehungsweise festgeschriebene Verfahren (wie etwa das Bund-Länder-Verfahren) kritisch zu überprüfen und gegebenenfalls Verbesserungspotenziale zu identifizieren. Darüber hinaus trägt die so angelegte Übung auch dazu bei, Handlungsbedarf festzustellen, etwa in Bereichen, in denen noch keine etablierten Verfahren der Zusammenarbeit oder Abstimmungswegen existieren.

LÜKEX-Übungen haben das Ziel, die Krisenreaktionsfähigkeit Deutschlands auf allen Ebenen zu verbessern. Indem bei jeder Übung zwar fiktive, jedoch realistische Krisenszenarien erarbeitet werden, die von den Beteiligten bewältigt werden müssen, trägt LÜKEX dazu bei, dass staatliche und private Akteure besser auf Krisen vorbereitet sind.

Darüber hinaus fördert LÜKEX die Entwicklung einer etablierten Abstimmungs- und Entscheidungskultur auf der strategischen Entscheidungsebene. Indem relevante Akteure verschiedener Ebenen beziehungsweise Ressorts bei der Vorbereitung, Durchführung und Auswertung einer LÜKEX-Übung eng zusammenarbeiten, entstehen Netzwerke, von denen sie auch in realen Krisen profitieren können. Idealerweise entwickelt sich so eine Abstimmungskultur, die die Bewältigung von Krisen auch über die Übung hinaus verbessert.

Weiterführende Informationen zur Übungsserie LÜKEX finden sie in der rechten Marginalspalte oder auf der Homepage des BBK.

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