Das Bundesinnenministerium fördert verwaltungsspezifische Beteiligungsprojekte im Internet

Längst konsumieren sie nicht mehr nur die Inhalte von Webseiten. Vor allem junge Nutzer erzeugen eigene Inhalte, die sie als Text-, Audio- und Videodateien auf kollektiv genutzten Plattformen im Internet veröffentlichen. Diese technischen und gesellschaftlichen Trends wirken sich auch im Verhältnis zum Staat aus.

Zum einen erwarten Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Interessensgruppen mithilfe der neuen Medien stärker an den Entscheidungsfindungen in Politik und Verwaltung beteiligt zu werden.

Zum anderen messen sie die Online-Angebote der Verwaltung in punkto Aktualität, visueller Informationsaufbereitung, einfacher und barrierefreier Bedienbarkeit an den Webpräsenzen von Unternehmen.

Es werden dabei folgende Ziele verfolgt:

• Beteiligung von Bevölkerung und Wirtschaft an Entscheidungs- und Gestaltungsprozessen in Politik und Verwaltung verbessern (E-Partizipation)
• Teilhabe aller Bürgerinnen und Bürger an der Informationsgesellschaft gewährleisten (E-Inclusion)

Durch das Bundesinnenministerium wurden bisher folgende Beteiligungsprojekte realisiert:

• die Online-Bewertung von Projektvorschlägen zur Förderung von "E-Partizipation" und "E-Inclusion" aus zwei Studien (www.e-konsultation.de)
• die Online-Konsultation zur Bewertung und Kommentierung des Gesetzentwurfs "Bürgerportale / De-Mail" (www.e-konsultation.de)
• die Dialogplattform zur Deutschen Islam Konferenz (www.deutsche-islam-konferenz.de)
• die Online-Beteiligung "E-Government 2015 - Ideen für eine nationale E-Governmentstrategie (www.strategie.einfach-online-beteiligen.de)
• die Online-Konsultation zu den Thesen "Perspektiven deutscher Netzpolitik" (www.e-konsultation.de/netzpolitik)