Perspektiven für eine gemeinsame Netzpolitik der Zukunft
Das Internet birgt unendliche Möglichkeiten. Es ist Innovationsmotor, Kreativschmiede, Arbeitsmittel, Kaufhaus, Kontaktbörse und vieles mehr. Wir wollen die vielfältigen Chancen des Internets nutzen und etwaige Risiken minimieren. Unter dem Begriff „Netzpolitik“ hat sich das Bundesministerium des Innern zentralen Fragen angenommen, die den Umgang des Staates mit dem Internet betreffen: Wie nutzen wir die große, weltumspannende Freiheit, die uns das Internet bietet? Wie steht es dabei um den Schutz der Privatsphäre in einem Medium, in dem Privates und Öffentliches ineinanderfließen? Wie weit darf die digitale Erfassung unseres Lebens und unserer Persönlichkeit gehen? Wie sichern wir persönliche Daten vor unerlaubtem Zugriff? Wie schützen wir die Freiheit des Internets und auf welche neuen Gefährdungen müssen wir uns in der digitalen Welt einstellen?
Das Bundesministerium des Innern hat am 22. Juni 2010 im Rahmen einer Grundsatzrede 14 Thesen für eine gemeinsame Netzpolitik der Zukunft vorgestellt.
Vorausgegangen waren vier Dialogveranstaltungen mit Vertretern der Netzgemeinde, Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung. Die Thesen zur Netzpolitik geben generelle Antworten auf die Frage nach der Rolle des Staates im Internet und die Art und Weise, wie und inwieweit die Rechtsordnung in Bezug auf das Internet weiterentwickelt werden soll. Sie betreffen darüber hinaus einzelne netzpolitische Themenbereiche, wie z.B. die Stärkung der Selbstbestimmung und Eigenverantwortung, Datensicherheit und Datenschutz, staatliche Angebote sowie Eingriffsbefugnisse. Auf der Online-Plattform zur E-Konsultation ist der gesamte Dialogprozess dokumentiert. Sie können die Plattform über den nebenstehenden Link erreichen. Hier konnten die Bürgerinnen und Bürger im Rahmen einer Online-Konsultation auch eigene Ideen und netzpolitische Vorschläge einbringen. Das Bundesministerium des Innern wertet derzeit die Online-Konsultation zu den netzpolitischen Thesen aus und erarbeitet konkrete netzpolitische Handlungsvorschläge zu einzelnen Themenbereichen.
