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Artikel Bun­des­amt für Be­völ­ke­rungs­schutz und Katastrophenhilfe

Als wichtiger Beitrag des Bundes zur Neuen Strategie zum Schutz der Bevölkerung in Deutschland wurde im Mai 2004 das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) errichtet.

Gemeinsam mit der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW) nimmt es als Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des lnnern (BMI) Aufgaben im Bevölkerungsschutz und in der Katastrophenhilfe wahr. Es unterstützt das BMI auf den genannten Gebieten und mit dessen Zustimmung die fachlich zuständigen obersten Bundesbehörden. Insbesondere obliegen dem BBK:

Gesamtstaatlichen Sicherheitsvorsorge (Notfallvorsorge/ Notfallplanung)

Zur Planung und Vorbereitung von Maßnahmen des Bevölkerungsschutzes im Rahmen der gesamtstaatlichen Sicherheitsvorsorge (Notfallvorsorge/ Notfallplanung) gehören vor allem:

  • die Wahrnehmung der Zentralstellenfunktion gegenüber den Ländern,
  • die Erarbeitung und Fortschreibung eines mehrstufigen Planungs-, Schutz und Versorgungskonzeptes für den Bevölkerungsschutz
  • die Neukonzeption des Ergänzenden Katastrophenschutzes
  • die Intensivierung der zivil-militärischen und zivil-polizeilichen Zusammenarbeit

Zusammenarbeit von Bund und Ländern bei besonderen Gefahrenlagen

Zur Planung und Vorbereitung der Zusammenarbeit von Bund und Ländern bei besonderen Gefahrenlagen gehören vor allem:

  • die administrative Unterstützung (Geschäftsstellenfunktion) der Interministeriellen Koordinierungsgruppe des Bundes und der Länder für großflächige Gefahrenlagen
  • der Betrieb und die Weiterentwicklung des Gemeinsamen Melde- und Lagezentrums von Bund und Ländern (GMLZ)
  • die Wahrnehmung der Aufgaben einer zentralen Stelle zur Koordinierung und Steuerung der administrativen, medizinischen und psychosozialen Betreuungsmaßnahmen für von Großschadensereignissen im Ausland betroffene Bundesbürger nach Rückkehr in das Inland
  • die Unterstützung der Koordinierungsfunktion des BMI im Rahmen der ressortübergreifenden Zusammenarbeit und gegenüber den Ländern
  • die Ausbildung, Fortbildung und Schulung von Entscheidungsträgern und  Führungskräften im Bereich des Bevölkerungsschutzes und der Katastrophenhilfe

Schutz kritischer Infrastrukturen

Mit dem Basisschutzkonzept liegen für die Unternehmen in Deutschland Empfehlungen aus dem Blickwinkel der Inneren Sicherheit vor. Die hohe Sicherheit der Infrastrukturen ist ein herausgehobenes Qualitätsmerkmal Deutschlands. Dieses auch langfristig abzusichern, liegt im elementaren Interesse der Unternehmen und der Bürgerinnen und Bürger unseres Landes.

Gesundheitlicher Bevölkerungsschutz

Der Schutz der Gesundheit ist nach der Verfassung ein hohes Schutzgut. Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit zählen nach §1 des Zivilschutz- und Katastrophenhilfegesetz (ZSKG) zu den Aufgaben des Zivilschutzes. Die neue Strategie umfasst die Gesundheitsvorsorge als relevanten Themenkomplex. Sie ist die Grundlage für die gemeinsamen Anstrengungen von Bund, Ländern und Kommunen zur Sicherstellung einer angemessenen Gesundheitsvorsorge und eines angemessenen Gesundheitsschutzes.

Zu den Aufgaben des BBK im Rahmen des gesundheitlichen Bevölkerungsschutzes gehören darüber hinaus die Entwicklung und Optimierung von länder- und ressortübergreifenden Rahmenkonzepten zur Gefahrenabwehr sowie zum medizinischen und seuchen-hygienischen Management im Bereich des Bevölkerungsschutzes.

Warnung und Information der Bevölkerung

Der Bund hat die Zuständigkeit bei der Erfassung der Luftkriegsgefahren und der großräumigen radiologischen Gefahren. Zu den Aufgaben des BBK im Rahmen der Warnung der Bevölkerung gehören  insbesondere der Ausbau des integrierten Warnsystems mit dem Kernelement der satellitengestützten Warninformation über Rundfunk.

Stärkung der bürgerschaftlichen Selbsthilfe.

Dies bedeutet insbesondere auch Unterstützung der Gemeinden bei Wahrnehmung ihrer Selbstschutzaufgaben nach dem Gesetz über den Zivilschutz und die Katastrophenhilfe des Bundes (ZSKG).

Akademie für Krisenmanagement, Notfallplanung und Zivilschutz (AKNZ)

Die AKNZ ist die zentrale Aus- und Fortbildungseinrichtung innerhalb des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe. Sie nimmt daher eine Schlüsselrolle in einem integrierten und effizienten Gefahrenabwehrsystem wahr.

Ein umfassender Schutz gegen alle denkbaren Gefahren verlangt abgestimmte undo komplementäre Fähigkeiten aller Beteiligten und ihre enge Kooperation sowohl in der Vorsorge als auch im strategischen Krisenmanagement. Deutschland mit seiner politisch von Ressortzuständigkeit und Föderalismus geprägten Struktur sowie der exponierten Rolle der Wirtschaft im Bereich der kritischen Infrastrukturen benötigt eine starke und kompetente Plattform für den Wissensaustausch und die Koopera-tion zwischen den strategischen Ebenen dieses komplexen und hochvernetzten Systems. Das BBK hat sich in den vergangenen Jahren sukzessive zu dieser Plattform entwickelt. Mit seinem gesetzlichen Auftrag, die Bevölkerung zu schützen, liegt es an der Nahtstelle zwischen innerer und äußerer Sicherheit und ist in einem ambitionierten Aufgabenfeld per se auf enge Zusammenarbeit mit den übrigen vier Säulen der nationalen Sicherheitsvorsorge angewiesen, also der polizeilichen, der militärischen, der nachrichtendienstlichen und der nichtstaatlichen Sicherheitsvorsorge.

Ein großer Teil der Veranstaltungen findet direkt an der AKNZ in Ahrweiler statt. In zwölf mit zeitgemäßer Präsentations- und Medientechnik ausgestatteten Seminar räumen kommen jährlich 8.000 bis 8.500 in- und ausländische Verantwortliche des Bevölkerungsschutzes zu Vorträgen, Workshops und Seminaren zusammen. Vier modernste Übungsräume für Führungsstäbe stehen zur Verfügung. Sie können flexibel an die individuellen Wünsche der Teams angepasst werden, so dass ebenso jeder Arbeitsplatz mit PC und der gewohnten Software ausgestattet wie auch völlig ohne IT-Unterstützung geübt werden kann. Der rund 30 Personen umfassende Dozentinnen- und Dozentenpool der AKNZ wird ergänzt durch über 100 Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung.

Ein weiteres neues Aufgabenfeld eröffnete sich für die AKNZ, als zum Jahresbeginn 2009 die „Virtuelle AKNZ“ startete. Seminarteilnehmer können vom heimischen PC aus an Veranstaltungen der Akademie teilnehmen. So lässt sich bereits die Theorie des Basisseminars zur operativ-taktischen Führung 1 mittels intelligenter Lernmodelle und Lernzielkontrollen selbstständig erarbeiten. In einer virtuellen Planbesprechung wird das Erlernte vertieft und in einer abschließenden Präsenzphase durch eine Stabsübung an der AKNZ gefestigt. Alternativ kann die Präsenzveranstaltung auch an Bildungseinrichtungen anderer Träger oder in den Räumen der eigenen Katastrophenschutzbehörde durchgeführt werden. Für die Betreuung der Online-Module und den Informations- und Erfahrungsaustausch zwischen den Teilnehmerinnen und Teilnehmern stehen eine Telefonhotline, ein Mail-System, Chatrooms und – zumindest teilweise - moderierte Foren zur Verfügung.

Die AKNZ hat in den letzten Jahren nicht nur den routinemäßigen Weiterentwicklungsprozess durchlaufen. Sie hat begonnen, sich neu zu positionieren mit einem erweiterten Blick auf die Zivile Sicherheitsvorsorge. Sie befindet sich damit auf einem Weg, auf dem es noch diverse Meilensteine zu erreichen gilt.

Ressourcenmanagement

Eine der Kernaufgaben des Gemeinsamen Melde- und Lagezentrum von Bund und Ländern (GMLZ) ist die Erstellung eines stets aktuellen und flächendeckenden Lagebildes über bevölkerungsschutzrelevante Themen im In- und Ausland. Dabei liegt der Schwerpunkt nicht auf der Lagebeobachtung, sondern auf der Bewertung und Analyse von Lageentwicklungen. Die Ergebnisse der Lageanalysen und –bewertungen fließen in verschiedene Lageprodukte ein. Die Lageprodukte werden zur Verbesserung der Zusammenarbeit und des Informationsaustausches an Bundesländer, Bundesministerien, nationale und internationale Organisationen übersendet. Dies geschieht regelmäßig. Es werden beispielsweise täglich ein Lagebericht sowie anlassbezogen auch Sofort-Lagemeldungen erstellt. Ziel ist, alle Partner, wie Bundesländer, Bundesministerien, Hilfsorganisationen, das Technische Hilfswerk (THW), Nachbarstaaten, EU und NATO, sachgerecht und umfassend über relevante Ereignisse im Bevölkerungsschutz frühzeitig zu informieren.

Das GMLZ steht außerdem im engen Austausch mit Bevölkerungsschutzlagezentren anderer EU-Staaten und der EU-Kommission, die mit dem Emergency Response Coordination Centre (ERCC) ein eigenes Lagezentrum in Brüssel betreibt. Im sogenannten Unionsverfahren unterstützen sich EU-Mitgliedsstaaten gegenseitig. Des Weiteren koordinieren sie ihre weltweite Katastrophenhilfe. Für die Bundesrepublik Deutschland wird die Koordination, zum Beispiel das Entsenden von Einheiten, Hilfsgütern oder Experten, zentral durch das GMLZ gesteuert.

Für rund 20 nationale und internationale Informations- und Warnverfahren ist das GMLZ durch seine 24-stündige Erreichbarkeit zentrale Anlaufstelle für die Bundesrepublik Deutschland. So werden beispielsweise Informationen aus dem radiologischen Schnellinformationssystem der EU-Mitgliedsstaaten an das GMLZ übermittelt. Das GMLZ stellt die Alarmierung der zuständigen Behörden – in diesem Fall das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit – auch außerhalb der regulären Geschäftszeiten sicher. Notwendige Maßnahmen können somit jederzeit der Lage entsprechend ergriffen werden. Gleichzeitig vervollständigen solche Meldungen das eigene Lagebild und ermöglichen es, BBK-intern sehr schnell Maßnahmen zum personellen Aufwuchs zu ergreifen.

Das GMLZ ist rund um die Uhr durch Personal des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe besetzt. Ergänzt wird das Personal durch eine Verbindungsperson des Technischen Hilfswerkes und einen Vertreter der Bundesländer. Bei Bedarf unterstützen Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen aus anderen BBK Abteilungen und Referaten das GMLZ als Verstärkungskräfte.

Psychosoziales Krisenmanagement

Der mittelbare Schutz der Bevölkerung durch professionelles Krisenmanagement im BBK wird ergänzt durch Maßnahmen, die den Bürger unmittelbar betreffen. Heraus ragendes Beispiel ist die psychosoziale Hilfe für deutsche Bürger, die im Ausland bei schweren Unglücksfällen zu Schaden kommen. Die zentrale Stelle zur Koordinierung der Nachsorge, Opfer- und Angehörigen Hilfe für von schweren Unglücksfällen oder Terroranschlägen im Ausland betroffene Deutsche (NOAH) beim BBK setzt die durch das Auswärtige Amt am Unglücksort veranlasste Betreuung im Inland nahtlos fort. Dabei stützt sich NOAH auf ein weit verzweigtes Netz an Kooperationspartnern und unterstützt durch Vermittlung wohnortnaher Hilfsangebote, Traumaberatung, Hilfen bei administrativen Fragen und Problemen und Organisation von Betroffenen- und Angehörigentreffen sowie Gedenkveranstaltungen. Bei etwa 35 Einsätzen pro Jahr wird NOAH aktiviert, das Spektrum reicht von Terroranschlägen und Entführungen über Evakuierungen aus Kriegs- und Krisengebieten sowie Naturkatastrophen bis hin zu Flugzeugabstürze, Busunfälle und Schiffshavarien.

Ein größerer Einsatz der jüngsten Vergangenheit war der Terroranschlag in Mumbai (Indien) im November 2008, bei dem drei Deutsche getötet wurden und mehr als 150 Bundesbürger diesem traumatischen Ereignis vor Ort ausgesetzt waren.

Die größte Herausforderung für NOAH war der Tsunami in Südostasien Ende 2004. 538 Deutsche kamen dabei ums Leben, 14 Bundesbürger werden noch vermisst, mehr als 7.000 deutsche Touristen und Geschäftsleute kehrten zum Teil körperlich und seelisch schwer verletzt zurück. Allein im ersten Monat gingen seinerzeit bei der NOAH-Hotline 10.000 Anrufe von Betroffenen ein, bis heute wird NOAH von vielen als Ansprechstelle genutzt.

Die Qualität der psychosozialen Angebote sichert ein eigenes Qualitätsmanagement des BBK. Dazu wurde ein Fortbildungs- und Forschungsprogramm für psychosoziale Fragestellungen aufgelegt. Das Stressmanagement von Einsatzkräften, das Entscheiden in komplexen Situationen wie im Krisenstab werden genauso untersucht, wie psychologische Aspekte in Lagen mit chemischen, biologischen, radiologischen oder nuklearen Gefahrstoffen. Auch das Verhalten der Bevölkerung in Krisensituationen, wie bspw. bei Naturkatastrophen oder Terroranschlägen sind Forschungsgegenstände. Gemeinsam mit den Organisationen des Katastrophenschutzes sowie Partnern aus Fachgesellschaften der Psychologie und Psychiatrie sowie Katastrophenmedizin, Unfallversicherungen, Kirchen und renommierten Wissenschaftlern erarbeitete das BBK wissenschaftlich gesicherte und bundesweit verbindliche Qualitätsstandards und Leitlinien der Psychosozialen Notfallversorgung, die den Ländern, Kommunen und Anbietern psychosozialer Dienste empfohlen werden. Durch die zunehmende Berücksichtigung von Erkenntnissen aus Psychologie und Soziologie hat sich der traditionelle Bevölkerungsschutz, der mit seinen Maßnahmen der Verpflegung und Unterkunft primär das physische Überleben der Menschen in der Katastrophe in den Mittel punkt stellte, zu einem modernen Dienstleister mit umfassender und angemessener Hilfe für den Bürger in Not gewandelt.

Ressort- und länderübergreifende Krisenmanagementübung

Das BBK trägt seit 2004 durch die länderübergreifende Krisenmanagementübung LÜKEX maßgeblich zur Verbesserung der Zusammenarbeit im strategischen Risiko- und Krisenmanagement Deutschlands bei. Auf oberster Ebene üben Bundes- und Landesregierungen, ihre Oberbehörden, Polizei, Militär und zahlreiche Wirtschaftsunternehmen, Verbände und Vereinigungen alle zwei Jahre für zwei Tage außergewöhnliche Situationen von nationaler Tragweite. Die Erfahrungen der letzten Jahre haben gezeigt, dass es vor allem die Monate der Planung und Durchführung einer LÜKEX-Übung sind, die für die Weiterentwicklung des Krisenmanagements besondere Bedeutung haben. LÜKEX ist nicht nur die Entwicklung eines Krisenszenarios und dessen zweitägiges Durchspielen. In zahlreichen begleitenden Veranstaltungen und Workshops werden Spitzenkräfte wie Staatssekretäre, Behördenleiter oder Unternehmensvorstände gecoacht, die Übungsthemen in zahlreichen Sitzungen erarbeitet und daraus Maßnahmenkataloge abgeleitet – all dies führt zu substanziellen Verbesserungen der nationalen Sicherheitsvorsorge. Darüber hinaus fördert LÜKEX die Entwicklung einer etablierten Abstimmungs- und Entscheidungskultur auf der strategischen Entscheidungsebene: Indem relevante Akteure verschiedener Ebenen beziehungsweise Ressorts bei der Vorbereitung, Durchführung und Auswertung einer LÜKEX-Übung eng zusammenarbeiten, entstehen Netzwerke, von denen sie auch in realen Krisen profitieren können. Idealerweise entwickelt sich so eine Abstimmungskultur, die die Bewältigung von Krisen auch über die Übung hinaus verbessert.
Die Übungsserie LÜKEX hat sich so zwischenzeitlich zu einem Prozess LÜKEX entwickelt und expandiert weiter.

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